wo der Amtsschimmel wiehert

Schweiz – Tiere bekommen keine Pflichtanwälte

hosifu — Sun, 07 Mar 2010 18:38:34 +0000

Die Schweizer Bevölkerung hat bei einem Referendum die landesweite Einführung von Pflichtanwälten für misshandelte Tiere abgelehnt: 70,5 Prozent stimmten gegen die Ausweitung der Rechte von Tieren, die von den Befürwortern als beispielhaft auch für andere Länder propagiert worden war. Nur 29,5 Prozent stimmten für die Initiative. Die Ablehnung erstreckte sich auf alle Kantone.

Im Kanton Zürich gibt es eine anwaltliche Vertretung für misshandelte Tiere seit 1992. Diese Regelung wollten die Initiatoren der Volksabstimmung auf das ganze Land ausweiten. Die Regierung und die konservativen Parteien lehnten dies ab. Die Befürworter der Neuerung verwiesen darauf, dass in einem Fall ein Pferd mit 30 Stichen getötet wurde und in einem anderen 150 Katzen in Verwahrlosung lebten. Die Gegner vertraten die Ansicht, die bestehenden Regelungen sicherten Tieren bereits umfassende Rechte. So dürfen Fische in der Schweiz nicht lebend durch die Toilette in die Kanalisation gespült, Hamster und Wellensittiche nicht als Einzeltiere gehalten werden.

Quelle: AFP 07.03.2010 auf http://www.n24.de/

Nackt öffentlich oder nicht

hosifu — Fri, 22 Jan 2010 18:04:30 +0000

Wenn man sich nackt am entspandesten fühlt, so kann man dies grundsätzlich überall tun außer in der Öffentlichkeit, wo es als Ordnungswiedrigkeit geahndet wird.
Demzufolge kann man ohne Bedenken jederzeit bei sich zu Hause oder dem Garten nackt sein und das auch wenn es Fenster oder eine Einsichtmöglichkeit aus der Nachbarschaft gibt.
Was viele nicht wissen, gehört das Auto auch zur Privatspähre, besser gesagt Sie dürfen nackt Autofahren nur nackt aussteigen dürfen Sie nicht, denn das ist öffentlicher Raum und daher verboten. Da es keine Bekleidungsvorschrift für die Öffentlichkeit gibt reicht es aus, dass Sie z.b. einen Bademantel mitführen und den überstreifen vor dem Aussteigen.

Achtung ich übernehme keine Garantie und Haftung wenn die Ordnungsmacht Ihnen doch nachstellt – egal ob sexuell errekt oder nur aus missgunst Ihrer Körperformen wegen !

Hustenbonbon-Urteil

hosifu — Fri, 22 Jan 2010 17:38:09 +0000

Das Lutschen eines Hustenbonbons durch einen erkälteten Zeugen stellt keine Ungebühr im Sinne von § 178 GVG dar.
(Beschluss des OLG Schleswig)

Grüne Haare

hosifu — Fri, 15 Jan 2010 18:49:44 +0000

Eine Urlauberin stieg in Spanien mit blonden Haaren in den Swimming-Pool ihres Hotels und kam mit grünen Haaren wieder heraus. Die gefärbten blonden Haare waren durch das zu stark gechlorte Wasser grün geworden. Das Gericht sprach ihr eine Reisepreisminderung von 10 % zu, lehnte aber ein Schmerzensgeld ab.
Amtsgericht Bad Homburg v. 30.06.1998 – Az.: 2C 109/97-10

Soldat muss selbstständig schwimmen

hosifu — Sat, 02 Jan 2010 18:15:55 +0000

"Ab 120 cm Wassertiefe hat der Soldat selbstständig mit Schwimmbewegungen zu beginnen."
Auszug aus der TDV (Technische Dienstvorschrift) der Bundeswehr (1988)

Bediensteter muß hüpfen

hosifu — Sat, 02 Jan 2010 18:13:08 +0000

"Befindet sich der Bedienstete in freiem Gelände, so hat er bei drohendem Gewitter hüpfend eine Mulde aufzusuchen."
Auszug aus der Fernmeldebauordnung des Jahres 1965

Wohnsitzfestlegung

hosifu — Sat, 02 Jan 2010 18:08:45 +0000

"Ein Ehemann hat in der Regel seinen Wohnsitz dort, wo sich seine Familie befindet."
(BFH BstBL 85, 331).
"Ein Verschollener hat seinen Wohnsitz bei der Ehefrau."
(FG Düsseldorf EFG 58, 144).

Kothaufen wird nicht automatisch Eigentum

hosifu — Sat, 02 Jan 2010 18:04:45 +0000

"Nach dem Abkoten bleibt der Kothaufen grundsätzlich eine selbstständige bewegliche Sache, er wird nicht durch Verbinden oder Vermischen untrennbarer Bestandteil des Wiesengrundstücks, der Eigentümer des Wiesengrundstücks erwirbt also nicht automatisch Eigentum am Hundekot."
(Fallbeispiel der Deutschen Verwaltungspraxis)

Ausgebildeter Ausbilder

hosifu — Sat, 02 Jan 2010 18:00:04 +0000

"Ein Ausbilder ist ein vom Ausbildenden zur Ausbildung von Auszubildenden ausgebildeter Mitarbeiter"
(aus einer Vorschrift für Ausbilder)

Befallene Pflanzen

hosifu — Sat, 02 Jan 2010 17:24:47 +0000

"Eine Pflanze gilt als befallen, wenn sich in ihr mindestens eine Schildlaus befindet, die nachweislich nicht tot ist."
(aus Der Hobbygärtner)